Herford: Bauleitplanung für Möbelfachmarkt an Goebenstraße angelaufen

Die Stadt Herford beabsichtigt, auf dem Gelände des ehemaligen Praktiker-Baumarktes an der Goebenstraße einen
großflächigen Möbelmarkt anzusiedeln. Damit würde eine mittlerweile mehrjährige Einzelhandelsbrache wiederbelebt.
Dafür ist die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes notwendig und inzwischen vom Bau- und
Umweltausschuss beschlossen worden.
Der geplante Möbelmitnahmemarkt der Firma Mömax soll über eine Gesamtverkaufsfläche von 8.000 m² verfügen.
Für rd. 80 % dieser Fläche ist ein Sortimentsschwerpunkt bei Möbeln und Küchen vorgesehen. Eine Sortimentsergänzung
bilden sonstige nicht zentrenrelevante Sortimente aus dem Bereich Wohnen und Einrichten mit einem
Anteil von rd. 10 % der Gesamtverkaufsfläche. Schließlich soll die Verkaufsfläche ergänzender, für das Möbelangebot
typischer zentrenrelevanter Randsortimente auf maximal 800 m² (10 %) der Gesamtverkaufsfläche begrenzt werden.
Eine Auswirkungsanalyse im Rahmen einer gutachterlichen Ersteinschätzung sieht in dem Planvorhaben eine sinnvolle
Weiterentwicklung des Möbeleinzelhandels in Herford und erwartet nach dem derzeitigen Untersuchungsstand
sowohl für das Kernsortiment Möbel als auch hinsichtlich der zentrenrelevanten Randsortimente keine städtebaulich
relevanten Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche in Herford und in umliegenden Kommunen. Im aktuellen
Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Herford wird der Planstandort als Sonder- und Fachmarktstandort für
die Ansiedlung von (großflächigen) Betrieben mit nicht zentrenrelevanten Sortimentsschwerpunkten definiert.

Gütersloh: Lichterbäume in der Berliner Straße

Die Stadtwerke GT und Werbegemeinschaft GT sorgen gemeinsam für Glanzpunkte in der Winterzeit. Die Berliner
Straße wird in der dunklen Jahreszeit noch attraktiver. Acht Lichterbäume zwischen Karstadt, dem Kundenzentrum
der Stadtwerke Gütersloh und dem Schuhhaus Potthoff bringen die Einkaufsstraße zum Glänzen.
Die Werbegemeinschaft Gütersloh, die sich aus Gütersloher Einzelhändlern zusammensetzt, leistet einen wichtigen
Beitrag zur Verschönerung der Gütersloher Innenstadt durch den „Gütersloher Frühling“ und den „Gütersloher
Weihnachtsmarkt“. Mit dem Kundenzentrum der Stadtwerke Gütersloh konnte jetzt ein starker Partner
gewonnen werden, der die Umsetzung einer weiteren Attraktion ermöglicht und dazu beiträgt, die Berliner
Straße stimmungsvoll in Szene zu setzen. Auch die Hauseigentümer und Anlieger in der Straße sind begeistert
von dem Konzept und übernahmen einen Teil der Kosten.

Die Lichterketten können das ganze Jahr über in den Bäumen bleiben. Das dehnbare Material der Lichterketten
stört das Wachstum der Bäume nicht. Mit 25.000 LED-Lichtpunkten wird der Straßenzug in der dunklen Jahreszeit
beleuchtet. Zu Beginn der Winterzeit wurden die Lichterbäume am Donnerstag, dem 9. November um 18.30
Uhr von Bürgermeister Henning Schulz und Stadtwerke Geschäftsführer Ralf Libuda eingeschaltet.

Bielefeld: Eröffnung vom ECE-Shoppingcenter LOOM ein voller Erfolg

Zur Eröffnung am 26.10.2017 strömten über 100.000 Besucher durch das neue LOOM. In den darauffolgenden
Tagen mussten aus Sicherheitsgründen sogar mehrfach die Eingänge geschlossen werden.
Der verkaufsoffene Sonntag am 29.10. sowie der folgende Brücken-Montag vor dem Feiertag lockte erneut
große Besucherscharen nach Bielefeld. Auch die aktuellen Besucherzahlen zeigen volle Parkhäuser, Busse &
Bahnen sowie ein deutliches Mehr an Publikum auch außerhalb vom LOOM. Sowohl in der Bahnhofstraße, als
auch in die Altstadt profitierten die Händler von dem neuen Magneten.
Entsprechend gab bzw. gibt es natürlich auch Verkehrsstauungen in der Innenstadt. Dennoch wurde nun politisch
der Weg frei gemacht für eine versuchsweise Reduzierung der Fahrspuren auf dem Jahnplatz. Im kommenden
Jahr soll der Individualverkehr einspurig über diesen Verkehrsknotenpunkt geführt werden. Die zweite
Spur soll als kombinierte Bus-/Fahrradspur dienen. Zusätzlich soll ebenfalls der Niederwall abgebunden werden.
Nach den Erfahrungen der letzten Tage kaum vorstellbar!

Wortmarke „Black Friday“ beim DPMA geschützt

Nach dem us-amerikanischen Feiertag „Thanksgiving“ folgt in den USA ein als „Black Friday“ bekanntes Ereignis:
Am Freitag nach „Thanksgiving“ offerieren Einzelhändler in Amerika traditionell Rabatte und Sonderangebote.
In diesem Jahr fällt der „Black Friday“ auf den 24. November 2017.
Auch in Deutschland versuchen an diesem Tag Händler, mit Aktionen unter Hinweis auf den „Black Friday“
zusätzlichen Umsatz zu generieren und amerikanische Usancen auch auf dem deutschen Markt zu etablieren.
Ob dies gelingt, darf als ungewiss gelten. Zu berücksichtigen ist die Tatsache, dass kaum einem Verbraucher in
Deutschland bekannt sein dürfte, an welchem Tag die Amerikaner ihr Erntedankfest feiern. Damit fehlt der wichtigste
Orientierungspunkt der Verbraucher für den „Black Friday“. Dieser stellt in den USA zudem einen Brückentag
zwischen dem Feiertag „Thanksgiving“ und dem Wochenende dar und ist dort auch deshalb ein attraktiver
Einkaufstag in der beginnenden Vorweihnachtszeit.
Dessen ungeachtet organisieren seit einigen Jahren verschiedene deutsche stationäre Fachgeschäfte, Filialen
und Online-Shops am „Black Friday“ Aktionen und gewähren ihren Kunden Preisnachlässe. Es ist wahrscheinlich,
dass dies auch in diesem Jahr der Fall sein wird.
Werbung mit dem Hinweis auf den „Black Friday“ ist allerdings nicht risikolos möglich. Tatsächlich hat die Plattform
www.blackfridaysale.de die Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
eintragen lassen und sich damit die alleinigen Markennutzungsrechte für den deutschen Markt gesichert. Wie
der HDE erfahren hat, wurden Einzelhändler in den letzten Jahren daher von www.blackfridaysale.de abgemahnt
und auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil sie Werbeaktionen mit einem direkten Bezug zum
Begriff „Black Friday“ durchgeführt hatten.
Es ist zwar fraglich, ob der Begriff markenrechtlich überhaupt schützenswert ist. Nach Kenntnis des HDE sind
im Jahr 2016 auch zahlreiche Anträge auf Löschung der Wortmarke beim DPMA gestellt worden. Nach aktueller
Auskunft des DPMA ist die Marke aber weiterhin eingetragen. Nach Auffassung des HDE kann mit guten Gründen
die Meinung vertreten werden, bei den Wörtern „Black Friday“ handele es sich um einen Allgemeinbegriff,
dessen Verwendung die Markenrechtsinhaber durch die Eintragung monopolisieren wollen. Ein Markenschutz
wäre daher eigentlich nicht möglich. Klar ist aber auch, dass eine Verwendung des Begriffs abgemahnt werden
kann, solange die Wortmarke noch nicht vom DPMA gelöscht wurde.
Auch 2017 sind daher weitere Abmahnungen mit der Aufforderung auf Abgabe einer Unterlassungserklärung
nicht ausgeschlossen, wenn Einzelhändler den Begriff des „Black Friday“ in der Werbung einsetzen.
Unternehmen, die Abmahnungen und juristischen Auseinandersetzungen vermeiden wollen, sollten auf die
Nutzung der Wortmarke „Black Friday“ daher auch in diesem Jahr unbedingt verzichten.

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